Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Diese AGB gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen mit Unternehmern, ohne dass wir erneut auf sie hinweisen müssen. Sofern der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihnen ausdrücklich zugestimmt haben.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt mit der Set Express GmbH zustande.
Die Präsentation der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Eine Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per E-Mail.
Wann der Vertrag mit uns zustande kommt, hängt von der von Ihnen gewählten Zahlungsart ab:
Rechnung
Wir nehmen Ihre Bestellung durch Übersendung einer Annahmeerklärung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen an.
Vorauszahlung
Wir nehmen Ihre Bestellung an, indem wir Ihnen innerhalb von zwei Tagen eine gesonderte Annahmeerklärung per E-Mail zusenden, in der wir Ihnen unsere Bankverbindung mitteilen.
PayPal Plus
Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bieten wir Ihnen verschiedene Zahlungsarten als PayPal-Dienste an. Nach Abgabe Ihrer Bestellung werden Sie auf die Website des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten eingeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Dadurch kommt der Vertrag mit uns zustande.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch und Englisch. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie auch jederzeit hier auf dieser Seite einsehen. Aus Sicherheitsgründen sind Ihre vergangenen Bestellungen nicht mehr über das Internet zugänglich.4. Lieferbedingungen Zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bieten wir Ihnen verschiedene Zahlungsarten als PayPal-Dienste an. Nach Abgabe Ihrer Bestellung werden Sie auf die Website des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten eingeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Damit kommt der Vertrag mit uns zustande.
4. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Als Sprachen für den Vertragsschluss stehen Deutsch und Englisch zur Verfügung. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Sie können die AGB auch jederzeit hier auf dieser Seite einsehen. Z.B Aus Sicherheitsgründen sind Ihre vergangenen Bestellungen nicht mehr über das Internet zugänglich.4. Lieferbedingungen
Zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zu den Versandkosten erfahren Sie in den Angeboten.
Wir liefern ausschließlich im Versandhandel. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.
Wir liefern nicht an Packstationen.
5. Zahlung
Vorbehaltlich einer Bonitätsprüfung stehen Ihnen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
Vorauszahlung
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse teilen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail mit und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
PayPal Plus
Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bieten wir Ihnen verschiedene Zahlungsarten als PayPal-Dienste an. Sie werden auf die Website des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten eingeben, die Verwendung Ihrer Daten durch PayPal bestätigen und die Zahlungsanweisung an PayPal erteilen.
Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, dort registriert sein bzw. sich zunächst registrieren und mit Ihren Zugangsdaten legitimieren. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
Wenn Sie die Zahlungsart Kreditkarte gewählt haben, ist für die Zahlung des Rechnungsbetrages eine Registrierung bei PayPal nicht erforderlich. Die Zahlungstransaktion wird von Ihrem Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von PayPal unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber durchgeführt und Ihre Karte belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie während des Bestellvorgangs.
Wenn Sie die Zahlungsart Lastschrift gewählt haben, müssen Sie für die Zahlung des Rechnungsbetrages nicht bei PayPal registriert sein. Mit der Bestätigung der Zahlungsanweisung erteilen Sie PayPal eine Einzugsermächtigung. Über den Zeitpunkt der Belastung Ihres Kontos werden Sie von PayPal informiert (sog. Prenotification). Mit der Übermittlung des Lastschriftmandats unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung fordert PayPal sein Kreditinstitut zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion durchgeführt und Ihr Konto belastet. Weitere Informationen erhalten Sie im Bestellvorgang.
Rechnung
Nach Vereinbarung und nur für ausgewählte End- und Geschäftskunden.
ABC 30 Tage, ABC 60 Tage, ABC 90 Tage und ABC 120 Tage
Das Unternehmen ist berechtigt, Forderungen gegen Kunden mit Sitz in Deutschland und EU-Ländern an die abcfinance GmbH, Kamekestr. abzutreten. 2-8, 50672 Köln, zur Refinanzierung.
Die Abtretung der Forderung wird dem Käufer bei Vertragsschluss mitgeteilt. In diesen Fällen können Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung nur an die abcfinance GmbH erfolgen. Die Bankverbindung wird dem Käufer bei Vertragsschluss mitgeteilt.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterveräußern; Alle Forderungen aus dieser Weiterveräußerung treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in Höhe des Rechnungsbetrages im Voraus an uns ab und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen die Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.
7. Transportschäden.
Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, reklamieren Sie solche Mängel bitte möglichst umgehend beim Zusteller und nehmen Sie umgehend Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns jedoch, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung durchzusetzen.
Für Unternehmer gilt:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Ware dem Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Für Kaufleute gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die entsprechende Anzeige, gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, der Mangel war bei der Untersuchung nicht erkennbar. Dies gilt nicht, wenn wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
8. Gewährleistung und Garantien
Sofern nachfolgend nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, gilt die gesetzliche Mängelhaftung. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch gemäß § 478 BGB bleiben unberührt.
Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware ausschließlich unsere eigenen Angaben und die in den Vertrag einbezogenen Produktbeschreibungen des Herstellers; Für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung.
Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).
Die vorstehenden Einschränkungen und verkürzten Fristen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden. Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Online-Shop.
9. Haftung
Für Ansprüche wegen Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
bei Gewährleistungsversprechen, sofern vereinbart, oder
soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet wird.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) aufgrund leichter Fahrlässigkeit unsererseits gelten unsere gesetzlichen Bestimmungen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Ansonsten sind Schadensersatzansprüche ausgeschlossen.
10. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
11. Schlussbestimmungen
Wenn Sie Unternehmer sind, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf.
Sofern Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.
12. Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Diese Rechtswahl gilt gegenüber einem Verbraucher nur insoweit, als sie keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Landes einschränkt, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.
AGB erstellt mit Hilfe des Trusted Shops Rechtstexteditors in Zusammenarbeit mit Wilde Beuger Solmecke Rechtsanwälte.